Veröffentlichungen Malta Desk

Länderbericht zum maltesischen Erbrecht

Pisani, Christian

in: Ferid / Firsching u.a. (Hrsg.), Internationales Erbrecht, C.H. Beck, München (2005, 60. Ergänzungslieferung)

Grundzüge des maltesischen Lauterkeitsrecht

Pisani, Christian

GRURInt. 2017, 215

Maltas Wirtschaft hat sich in den letzten Jahren stark zu einer exportorientierten Dienstleistungsgesellschaft gewandelt. Nicht zuletzt der Zugang zum europäischen Binnenmarkt seit Maltas EU-Beitritt 2004 hat hierbei eine entscheidende Rolle gespielt. Unternehmen, die Malta etwa aufgrund seines regulatorischen Umfelds wählen, bieten ihre Dienstleistungen dabei häufig über das Internet europaweit an. Fragen des maltesischen Lauterkeitsrechts gewinnen daher für die Praxis an Bedeutung. Allerdings ist das maltesische Lauterkeitsrecht bislang nur eingeschränkt zugänglich. Vor diesem Hintergrund stellt dieser Beitrag Grundzüge dar. Nach einem allgemeinen Abriss des maltesischen Rechts und der gerichtlichen Auslegungspraxis werde zunächst die Rechtsquellen des Lauterkeitsrechts kurz vorgestellt. Im Anschluss daran werden einzelne Bestimmungen des maltesischen Commercial Codes, die sich als Kernstück des Lauterkeitsrechts darstellen, näher behandelt, bevor abschließend auf Sanktionsmöglichkeiten eingegangen wird.

Tax compliance in Times of Transparency

Pisani, Christian

The Times of Malta vom 14. Mai 2017

Die deutsch-maltesischen Wirtschaftsbeziehungen haben eine lange Tradition und reichen bis in die 1960er Jahre zurück. Malta bietet sich dabei häufig aus regulatorischen Gründen als Standort an, etwa im Bereich von Finanzdienstleistungen oder iGaming. Gleichzeitig wird der Wettbewerb zwischen den Staaten beim Einwerben von Direktinvestitionen härter. Insbesondere gestiegene Transparenzanforderungen zum automatischen Informationsaustausch zwischen den Finanzbehörden sollen dabei das Entstehen von Steueroasen verhindern helfen. Malta bekennt sich zu einer solchen Transparenz und hat die einschlägigen Anforderungen des Unionsrecht frühzeitig umgesetzt. Dies gilt es bei der Beratung und Strukturierung von Investitionen aus Deutschland zu berücksichtigen.

You’ve got mail: cease and desist notices from Germany

Pisani, Christian

The Times of Malta vom 23. Januar 2016

Deutschland stellt sich als interessanter Markt für maltesische Unternehmen dar. Trotz rechtlicher Harmonisierung innerhalb der EU bestehen Besonderheiten der einzelnen Mitgliedstaaten fort. In Deutschland wird dabei das Lauterkeitsrecht häufig von Wettbewerbern zur Abwehr unliebsamer Konkurrenz aus dem Ausland genutzt. Dies gilt insbesondere für regulierte Industrien. Eine Besonderheit des deutschen Lauterkeitsrechts ist es dabei, dass vor Beginn eines Gerichtsverfahrens, der Mitbewerber mit einer Abmahnung aufgefordert werden muss, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Der Autor stellt vor diesem Hintergrund einen Überblick von Handlungsalternativen im Fall einer deutsch-maltesischen Abmahnung dar.

How new regulation impacts German-Maltese successions

Pisani, Christian

The Times of Malta vom 13. August 2015

Die EU-Erbrechtsverordnung (ErbRVO) tritt zum 15. August 2015 in Kraft. Auf europäischer Ebene werden damit die Regeln zur Bestimmung des auf den Erbfall anwendbaren Rechts vereinheitlicht und gleichzeitig mit dem Europäischen Nachlasszeugnis die Abwicklung von internationalen Erbfällen vereinfacht. Dies gilt insbesondere auch im Verhältnis zu Malta. Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthaltsort auf Malta unterfallen dabei grundsätzlich für ihren gesamten Nachlass, unabhängig wo sich dieser befindet, dem restriktiven maltesischen Erbrecht. Gleichzeitig eröffnet die ErbRVO deutschen Staatsangehörige die Möglichkeit, die Beschränkungen des maltesischen Erbrechts umfassend abzuwählen. Die Errichtung eines Testaments erscheint daher jedenfalls angezeigt.

Der Trust im maltesischen Recht

Pisani, Christian

ZEV 2012, 579

Dem Einsatz von Trusts bei der Nachlassgestaltung sind infolge der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) enge Grenzen gesetzt, sofern sich im Nachlass in Deutschland belegenes Vermögen befindet. Die insofern vorgetragenen Argumente sind allerdings im Falle des Trusts maltesischen Rechts neu zu überdenken. Nachdem der Autor die einschlägige Rechtsprechung der deutschen Gerichte zusammengefasst hat, die im Wesentlichen auf die Unvereinbarkeit des Trusts mit dem deutschen Sachenrecht abstellt, gelangt er zum Schluss, dass die geäußerten Bedenken für den maltesischen Trust nicht durchgreifen. Damit ergeben sich für die Gestaltungsberatung neue Optionen.

Trusts in German-Maltese property succession cases

Pisani, Christian

The Times of Malta vom 25. Oktober 2012

Der Trust stellt sich als interessante Option bei der Strukturierung internationaler Nachlässe dar. Dies gilt insbesondere auch für deutsch-maltesische Erbfälle. Aufgrund der restriktiven Rechtsprechung der deutschen Gerichte gilt es jedoch Vorkehrungen zu treffen, will man das mit der Errichtung des Trusts verfolgte Ziel nicht gefährden. Der Autor stellt insofern Handlungsoptionen vor.

Wirtschaftsrecht in Malta: Die maltesische Partnership en Commandite im Rechtstypenvergleich

Pisani, Christian

IWB 2012, 755

Die Frage, ob für die Zwecke der deutschen Besteuerung eine ausländische Gesellschaft als Personengesellschaft oder als Körperschaft zu behandeln ist, bestimmt sich allein nach deutschem Steuerrecht. Maßgeblich sind insofern die Grundsätze des so genannten Rechtstypenvergleichs, die Einordnung nach dem Zivil- und Steuerrechts am Sitzstaat der ausländischen Gesellschaft entfaltet hingegen keine Bedeutung. Für ausgewählte internationale Gesellschaftsformen hat die Finanzverwaltung insofern mit BMF-Schreiben vom 24.12.1999 sowie vom 29.09.2004 entsprechende Anwendungshinweise gegeben. Aussagen zur Partnership en Commandite maltesischen Rechts fehlen dabei jedoch. Der Autor nimmt insofern eine Einordnung vor und qualifiziert die Partnership im Ergebnis als Personengesellschaft für die Zwecke deutscher Besteuerung.

Protected Cell Companies - eine Alternative zu traditionellen Versicherungslösungen

Pisani, Christian

VP 7/2011, 117

Mit der Protected Cell Company (PCC) ist es möglich, innerhalb einer juristischen Person verschiedene voneinander separierte Haftungsmassen (sog. Cells) zu schaffen, die als Risikoträger dienen können. Die PCC stellt sich insofern als kostengünstige Alternative zu traditionellen Captive-Lösungen dar. Der Autor stellt die PCC maltesischen Rechts im Einzelnen dar und gibt insofern Anwendungsbeispiele.

Estate planning in German-Maltese succession cases

Pisani, Christian

The Times of Malta, 8. September 2011

Das Erbrecht ist auf europäischer Ebene weiterhin nicht vereinheitlicht. Dies gilt es bei der Nachlassplanung zu beachten. Der Autor stellt zunächst die Grundsätze dar, die für die Bestimmung des auf den Nachlass und die Testierfreiheit des Erblassers anwendbaren Rechts gelten, dar. Hiernach kommt es zu einer so genannten Nachlassspaltung für das Mobiliar- bzw. Immobiliarvermögen. Dies gilt es bei der Errichtung letztwilliger Verfügungen zu beachten.

Standort Malta: Protected Cell Companies

Pisani, Christian

VW 2011, 468

Malta kennt als einziger EU-Mitgliedstaat Gesetzgebung zur Protected Cell Company (PCC). Hierbei handelt es sich um eine Rechtsform, bei der innerhalb einer juristischen Person verschiedene voneinander separierte Haftungsmassen (sog. Cells) geschaffen werden können, die einzeln als Risikoträger verwendet werden können. Die PCC stellt sich insofern als kostengünstige Alternative zu traditionellen Captive-Lösungen dar.

Accessing the German market

Pisani, Christian

The Malta Business Weekly vom 2. Dezember 2010

Malta stellt sich als interessante Option für europaweit agierende Versicherungsunternehmen dar. Der Autor stellt die insofern zu beachtenden regulatorischen Rahmenbedingungen der Dienstleistungsverkehrs- bzw. Niederlassungsfreiheit dar sowie die sich hieraus ergebenden Konsequenzen für den Vertrieb von Versicherungsprodukten in Deutschland. Zudem gibt er Hinweise, die es bei der Gestaltung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen zu beachten gilt.

Accessing the German insurance market – some remarks on the regulatory framework

Pisani, Christian

Finance Malta, Insight 04/2010, 6

Maltas Versicherungswirtschaft wächst weiter. Die EU-Mitgliedschaft des Inselstaates stellt sich insofern als entscheidender Standortvorteil dar. Auf Malta domizilierte Versicherungsunternehmen können dabei im Rahmen der Dienstleistungsverkehrs- bzw. Niederlassungsfreiheit europaweit Risiken zeichnen. Der Autor stellt das entsprechende in Deutschland zu beachtende regulatorische Umfeld dar und geht insbesondere auf Vertriebsfragen ein.

Malta lockt gezielt Versicherer und Captives an - Steuervorteile gepaart mit EU-weit anerkannten regulatorischen Standards

Pisani, Christian

VW 2009, 1356

Aufgrund seiner EU-Mitgliedschaft stellt sich Malta als interessanter Standort für die internationale Versicherungswirtschaft dar. Der Autor gibt einen Überblick zum regulatorischen Umfeld sowie den Besonderheiten des maltesischen Versicherungsrechts. Mit der Protected Cell Company (PCC) sieht das maltesische Recht dabei eine Rechtsform vor, die es auch kleinen und mittleren Unternehmen bzw. Nischenanbietern ermöglicht, kostengünstig Selbstversicherungslösungen (Captives) zur Strukturierung ihres Risikotransfers zu wählen.

Doing Business with Germany - a lawyer´s perspective

Pisani, Christian

The Malta Business Weekly vom 20. August 2009

Die Globalisierung hat längst den Mittelstand erreicht und ist nicht mehr den großen Konzernen vorbehalten. Vor dem Hintergrund seiner praktischen Erfahrungen im internationalen Wirtschaftsrecht gibt der Autor einen Überblick über die Besonderheiten, die es bei grenzüberschreitenden Geschäften zu beachten gilt. Am Beispiel des deutsch-maltesischen Wirtschaftsverkehrs stellt er zunächst wichtige Punkte bei der Vertragsgestaltung dar, bevor er auf die Herausforderungen der internationalen Prozessführung und Forderungsdurchsetzung eingeht.

Nachlassspaltung im maltesischen Erbrecht und deren Folgen für die Nachlassplanung in deutsch-maltesischen Erbfällen

Pisani, Christian

IPRax 2007, 359

Das maltesische internationale Privatrecht (IPR) sieht für die Bestimmung des anwendbaren Erbrechts eine Nachlassspaltung für Mobilien bzw. Immobilien vor. Dies gilt es bei der Nachlassgestaltung in deutsch-maltesischen Erbfällen zu beachten. Der Autor stellt zunächst Grundzüge des maltesischen Erbrechts dar bevor er auf die sich hieraus ergebenden Konsequenzen eingeht.

Christian, Standort Malta - steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen im Überblick

Pisani, Christian

DSWR 2004, 137

Steueroptimierung auf Maltesisch – Permanent Residence Scheme für einen sonnigen Lebensabend

Pisani, Christian

Botschaft Malta (Hrsg.), Malta-Info, April - Juni 2003, 5

Deutsch-maltesisches Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) stärkt Wirtschaftsstandort

Pisani, Christian

Botschaft Malta (Hrsg.), Malta-Info, Juli – Sept. 2002, 7

Business Promotion Act - Maltas neues Wirtschaftsförderungsgesetz

Pisani, Christian (zusammen mit Portanier, Conrad)

RIW 2002, 366

Sonnige Aussichten für Direktinvestoren - Business Promotion Act stärkt Wirtschaftsstandort Malta

Pisani, Christian

LSWB - Verbands- und Fachnachrichten 2002, 172

Der Immobilienerwerb durch Ausländer auf Malta

Pisani, Christian

Botschaft Malta (Hrsg.), April - Juni 2002, 7

Business Promotion Act - Anreizpaket im Lichte des EU-Rechts

Pisani, Christian

Botschaft Malta (Hrsg.), Malta-Info, Jan. - März 2002, 8

Business Promotion Act – Maltas neues Anreizpaket für ausländische Direktinvestoren

Pisani, Christian

Botschaft Malta (Hrsg.), Malta-Info, Okt. - Dez. 2001, 6